Onlineservice(24)
- Nowak & Pfeifer GbR
| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
|
Alle durch Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
ausgeführte Arbeiten werden auf der Grundlage der
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durchgeführt. Es gelten
die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen
Bedingungen. Der Auftraggeber, nachfolgend Kunde genannt, kann diesen Text auf
seinen Computer herunterladen oder
ausdrucken.
| (1) Gegenstand der Bedingungen |
1.1. Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR gewährt dem Kunden ein nicht
ausschließliches Recht
zur gewerblichen Inanspruchnahme einer Website im Internet in Form einer
Bereitstellung von Dienstleistungen, Webspace und einer Domain oder mehrerer
Domains zu den nachfolgenden Bedingungen.
1.2. Bei den angebotenen Dienstleistungen des Homepageservice von Onlineservice24
- Nowak & Pfeifer GbR handelt es sich um elektronische Veröffentlichung mehrerer
Bildschirmseiten mit Text, Fotos und Grafiken im
Internet. Die Inhalte der Internetseiten beziehen sich
auf Angebote, Produkte bzw. Dienstleistungen, die im Auftrag des Kunden erstellt werden.
1.3. Soweit nicht anders vereinbart, müssen Texte und
Bilder die für die Veröffentlichung bestimmt sind, vom Kunden zur Verfügung
gestellt werden.
1.4. Die Website wird im Auftrag und nach Vorstellung des Kunden erstellt, verwaltet und im
Internet präsentiert. Eine Eigenverwaltung der Website durch den Kunden ist möglich.
Der Kunde erhält dazu die FTP- Zugangsdaten für seine Website.
1.5. Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, darf Onlineservice24 -
Nowak & Pfeifer GbR vertraglich vereinbarte Dienstleistungen auch von Dritten erbringen lassen.
| (2)
Voraussetzungen zur Nutzung, Preise, Preisänderungen
|
2.1.Voraussetzung zur Nutzung der Leistungen von Onlineservice24 -
Nowak & Pfeifer GbR durch den Kunden, ist die
regelmäßige Begleichung der entstehenden
vereinbarten Gebühren an Onlineservice24 -Nowak & Pfeifer GbR.
2.2. Die Gebühren werden im voraus entrichtet. Der Kunde bevollmächtigt
Onlineservice Pfeifer, die jeweils fälligen Gebühren im
Lastschrifteinzugsverfahren einzuziehen. Sollte das Konto des Kunden nicht
genügend Deckung aufweisen und der Lastschrifteinzugsauftrag zurückgebucht
werden, erhebt Onlineservice Pfeifer eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,-
Euro, zzgl. den von der Bank in Rechnung gestellten Gebühren. Diese
Einzugsermächtigung kann vom Kunden jederzeit wiederrufen werden.
2.3. Es gelten die Preise, die für das jeweilige Paket und die
dazugehörigen Leistungsbeschreibungen angegeben sind.
2.4. Der Bestandskunde bleibt von Preiserhöhungen unberührt.
2.5. Kosten die durch Überschreitung des in den Webspacepaketen
genannten Transfervolumens entstehen, werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung
gestellt.
2.6.Kosten die durch Anmeldung einer Top-Level-Domain entstehen,
müssen auch dann entrichtet werden wenn der Kunde seinem Auftrag zur
Homepageerstellung storniert.
2.7. Gebühren für registrierte Domains,
gelten jeweils für die Dauer eines Jahres oder für zwei Jahre, je nach
Paketbeschreibung. Diese Gebühren
werden im Falle einer vorzeitigen Kündigung nicht erstattet.
3.1. Mit einer Website und oder einem Webspacepaket von
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR steht dem Kunden ein
elektronisches Medium im Internet zur Verfügung, um Produkte der
Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und
solche zu vertreiben.
3.2. Der gewählter Domainnamen, der zu jedem Servicepaket
gehört, wird auf Rechnung und Namen des Kunden beantragt und bei der
zuständigen Vergabestelle (NIC) registriert.
3.3. Ein
Wechsel zu einem anderen Internet Service Dienstleister durch den
Kunden ist jederzeit zum Ende des Kündigungszeitraums möglich.
3.4. Die im Zuge der Dienstleistung zur Verfügung gestellte Software bleibt im Eigentum von
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR. Dieses gilt insbesondere für alle Web-Design-Komponenten
die dem Kunden im Laufe der Geschäftsbeziehung von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR zur Verfügung gestellt werden.
Die hierfür erteilte Nutzungsberechtigung erstreckt sich ausschließlich auf den Zeitraum innerhalb der
Vertragslaufzeit. Jegliche anderweitige oder weiterführende Nutzung darf nur nach
ausdrücklicher und mit schriftlichem Genehmigung von Onlineservice24 - Nowak
& Pfeifer GbR erfolgen.
3.5. Bereitgestellte Module / Scripte verbleiben zu jeder Zeit unter der
Verwaltung von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR und können vom Kunden selbst nicht verändert werden. Die
bereitgestellten Module / Scripte werden dem Kunden wunschgemäß und soweit technisch
möglich für seine Zwecke angepasst.
3.6. Bereitgestellte Module / Scripte die mit der Website verbunden waren, werden
deaktiviert, sobald das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Onlineservice24
- Nowak & Pfeifer GbR beendet ist. In keinem Fall
werden interne Module / Scripte dem Kunden zur
weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt.
3.7. Bereitgestellte Module / Scripte sind
das geistige Eigentum von Onlineservice24
- Nowak & Pfeifer GbR und werden dem Kunden
ausschließlich für die Laufzeit der Kundenhomepage,
auf den Servern von Onlineservice24
- Nowak & Pfeifer GbR, zur Verfügung gestellt.
3.8. Für Angebote bei denen das monatliche Datentransfervolumen
im Angebot festgelegt wurde gilt folgende Regelung.
Bei Überschreitung des im Angebot enthaltenen Datentransfervolumen (
Traffic ) erfolgt eine Nachberechnung entsprechend der gültigen Preise
von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR. Diese
werden auf Anfrage schriftlich mitgeteilt.
| (4) Vertrag / Rechnung / Kündigung / Sperrung
|
4.1.
Die Vereinbarung (Vertrag) läuft auf unbefristete Zeit und
beginnt mit dem Tag der Auftragsstellung.
4.2. Der Vertrag kann durch den Kunden jeweils zum Monatsende gekündigt
werden. Die Kündigung muss Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR in
schriftlicher Form (Brief oder Fax) min. 10 Tage vor
Monatsende zugegangen sein.
4.3. Der Kunde erhält zum Monatsende eine
Rechnung in digitaler Form. Sollte eine Rechnung auf
postalischen Weg gewünscht werden, wird dies extra
berechnet.
4.4. Sollte ein erteilter Lastschrifteinzugsauftrag storniert werden, sei es
seitens der Bank (Zurückweisung des Auftrags) oder seitens des Kunden
(Kündigung des Auftrags) müssen zukünftige Rechungen, bis zur Erteilung
eines neuen Lastschriftabbuchungsauftrag, per Überweisung dreimonatig im voraus
beglichen werden.
4.5. Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR kann den Vertrag jederzeit fristlos schriftlich kündigen, wenn
der Kunde seiner Verpflichtung gemäss Ziffern 2.1, 4.4 und 7.1 der AGB nicht
einhält.
Schadensersatzansprüche von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR bleiben davon unberührt.
4.6. Insbesondere die nicht rechtzeitige Entrichtung der fälligen Kosten stellt einen sofortigen Kündigungsgrund dar.
4.7. Im Falle einer vorzeitigen
Vertragskündigung durch den Kunden, ohne das dies
durch Vertragsverletzungen seitens
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR begründet ist, werden bereits
im voraus entrichtete Gebühren nicht erstattet.
4.8.
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR ist berechtigt, Homepages
inklusive der dazugehörigen Domains so lange zu sperren, bis die
restlose Zahlung aller fälligen Kosten beglichen ist.
4.9. Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen einen Auftrag nicht zu
übernehmen und abzulehnen.
4.10. Spätestens nach 2 Monaten Zahlungsrückstand wird die Homepage
komplett vom Netz genommen. Die zugehörigen Domains werden bei der jeweiligen
Vergabestelle NIC gelöscht (CLOSE). Durch diese Löschung verlieren auch die
zugewiesenen eMailadressen ihre Gültigkeit.
4.11.Sollte ein Zahlungsrückstand seitens des Kunden bestehen, ist Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
berechtigt die Domain so lange einzubehalten und zu
sperren, bis alle fälligen Zahlungen beglichen wurden.
5.1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein,
dass das
Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb kann
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR keine Garantie dafür übernehmen, dass jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit
Zugriff auf die Leistungen von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR hat. Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
wird sich bemühen,
eine größtmögliche Verfügbarkeit der gebotenen Serviceleistungen
sicherzustellen.
5.2. Für die Servicedienste gewährleistet Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
dem Kunden den vertragsgemäßen
Gebrauch in Übereinstimmung mit den genannten Servicebeschreibungen. Dies
gilt insbesondere für zugesicherte Eigenschaften. Im Fall erheblicher
Abweichungen von der Leistungsbeschreibung , ist Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
zur Nachbesserung innerhalb
einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Der Kunde hat brauchbare
Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu
stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel,
die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden.
Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 12 Monaten nach
Vereinbarungsbeginn.
5.3. Gelingt es Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch
Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu
beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Kunden eine vertragsgemäße Nutzung der
Leistungen von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR ermöglicht wird, kann der Kunde eine
angemessene Minderung des vereinbarten Zahlung verlangen.
5.4. Der
Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des
Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch
die jeweilige Vergabestelle (NIC) bestätigt ist. Onlineservice24 -
Nowak & Pfeifer GbR
hat keinen Einfluss auf die Registrierung
der Domainnamen. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung
der bestellten Domainnamen seitens
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR ist ausgeschlossen. Der Kunde
ist verpflichtet zu überprüfen, ob der Name des gewünschten
Domainnamens
bereits als Marke/Warenzeichen eingetragen ist. Onlineservice24 - Nowak
& Pfeifer GbR
ist zu keiner Überprüfung verpflichtet. Die Leistungserbringung ist
durch Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
bereits mit der Absendung des Antrags an die zuständige Vergabestelle
erbracht.
| (6) Haftungsausschluss / Haftungsbeschränkung
|
6.1.Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er die Dienste von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
auf eigenes Risiko nutzt. Weder Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR, noch andere mit
den Diensten in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, dass der
Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist.
6.2. Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare und
unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter.
6.3. Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt
nur in Höhe der jeweiligen Auftrags-Gebühr. Diese Haftungsbeschränkungen
gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen, sowie Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.
6.4. Für Links (Verweise auf andere Internetseiten) ist
allein der Betreiber/Auftraggeber der jeweiligen Website verantwortlich.
6.5. Die Haftung von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR beschränkt sich maximal auf die Summe, die der
Kunde während einer
Laufzeit von drei Monaten bezahlt hat.
6.6. Der Kunde stellt Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten
frei.
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR ist nicht für die
Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien
verantwortlich. Soweit Daten
auf den Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien
her.
6.7.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein
Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln,
und haftet für jeden Mißbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung
des Passwortes
resultiert.
6.8.
Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internet die
Möglichkeit besteht, übermittelte Daten
abzuhören und einzusehen. Dieses Risiko nimmt der Kunde
in Kauf. Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR haftet nicht für
Verletzungen der Vertraulichkeit von E Mail-Nachrichten oder anders
übermittelten Informationen.
7.1. Der Kunde darf die Dienste von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
ausschließlich nur im Rahmen der geltenden Gesetze nutzen. Die Übertragung von
Material, das irgendein Gesetz verletzt, ist untersagt. Das beinhaltet ausdrücklich,
aber nicht ausschließlich, Copyrightverletzungen, Pornographie oder
Warenzeichenmissbrauch.
7.2. Der Kunde stellt Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten oder
sonstiger Publikationen auf den Server
frei und sichert zu, daß er den Server nicht zur Speicherung oder
Verbreitung von rechtswidrigen, bedrohlichen
oder verleumderischen Materialien verwenden wird. Er wird mit seinem
Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter
verletzen.
Im Zweifelsfall wird Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR das
Angebot des Kunden bis zur entgültigen Klärung sperren.
7.3. Der Kunde verpflichtet sich, keine
unerwünschten Massenmails / Werbemails (SPAM) in
Umlauf zu bringen. Schadensersatzansprüche aus
unerwünschten Mailversand gehen zu Lasten des Kunden.
Nowak & Pfeifer GbR kann im Falle des
Massenmailings - sei es direkt oder indirekt
verursacht - den Vertrag fristlos kündigen und den Server
oder die Webspaceplattform sofort sperren.
7.4. Für den Inhalt der seiner Internetseiten ist der Kunde allein selbst verantwortlich.
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR kann den Vertrag fristlos kündigen und den Server
oder die Webspaceplattform sofort sperren, falls der Inhalt
der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen
Anstoß erregt (Pornographie etc.).
7.5. Dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt
Inhalte auf dem Server bereitzustellen und / oder auf dem Server zu speichern die gegen
geltendes Recht der BRD verstoßen.
7.6. Es besteht von Seiten Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer
GbR keine Prüfungspflicht der Internetseiten des Kunden. Der Kunde ist
verpflichtet
ein Impressum für jeden Besucher zugänglich zu machen.
7.7.
Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR behält sich das Recht vor,
das Angebot des Kunden zu sperren, falls von ihm Programme auf dem
Server installiert werden,
die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.
8.1.
Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.
Bei Minderjährigen ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten
erforderlich.
| (9) Gültigkeit dieser AGB
|
9.1.
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR
in der aktuellen Fassung vom 1. März 2005. Abweichungen
von diesen AGB sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigt
haben. Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR ist jederzeit
berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten
Bedingungen
nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der
Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden
diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so sind wir berechtigt, den Vertrag
zu dem Zeitpunkt zu kündigen,
an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
| (10) Salvatorische Klausel
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10.1.
Sollte eine Klausel der AGB von Onlineservice24 - Nowak & Pfeifer GbR unwirksam sein, berührt das
die Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen
nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind
gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck
der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.
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